30. November 2018
Vor Ablehnung eines Verlegungsantrags ist das Versorgungsangebot der Praxis seitens des Zulassungsausschusses genau zu ermitteln und die Versorgungslage am ursprünglichen und geplanten Praxisort zu vergleichen.
Entscheidungen über Sitzverlegungen sind auch in sehr großen Planungsbereichen an dem Ziel einer möglichst gleichmäßigen…
Weiterlesen
30. Oktober 2018
Erhält beispielsweise ein Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe die Genehmigung die Akupunkturleistungen Nr. 30790 und 30791 EBM fachfremd abzurechnen, bleibt die bestandskräftig erteilte Genehmigung wirksam und begründet Vertrauensschutz. Der Behandler muss jedoch für…
Weiterlesen
30. Oktober 2018
Tagesprofilüberschreitungen können arztbezogen auch in Berufsausübungsgemeinschaften (BAG) festgestellt werden. Da grundsätzlich von einem durchschnittlichen Wert aller Leistungen auszugehen sei, kommt es bei der Ermittlung der Honorarkürzung nicht…
Weiterlesen
30. Oktober 2018
Streitig ist die Genehmigung zur Beschäftigung einer Vorbereitungsassistentin in einem zahnärztlichen MVZ. Im MVZ waren die (zahn-)ärztliche Leitung und sechs angestellte Zahnärzte tätig. Darüber hinaus wurde eine Vorbereitungsassistentin beschäftigt. Das LSG NRW (Beschluss v. 13.02.2018 - L 11 KA…
Weiterlesen
30. Oktober 2018
Die in verschiedenen Gesetzen geregelten Vorschriften über die Dokumentationen, die der Arzt zu erfüllen hat, verfolgen bekanntenmaßen verschiedene Zielsetzungen, so z.B.:
Recht des Patienten auf eine ordnungsgemäße Dokumentation, in die er auch Einsicht nehmen kann
berufsrechtlich dient die Dokumentation einer sachgerechten…
Weiterlesen
30. Oktober 2018
Grundsätzlich gilt es auch als möglich auf einzelnen sektoralen Behandlungsgebieten als Heilpraktiker zugelassen zu werden. Erforderlich ist in diesen Fällen jedoch, das ein diesbezüglicher auf die Einschränkung hinweisender Zusatz geführt wird. Nicht abschließend geklärt ist, welche Gebiete einer eingeschränkten…
Weiterlesen
30. Oktober 2018
Die Beteiligten (KV und Vertragsärztin) stritten um eine Honorarrückforderung in Höhe von 43.327,32 € wegen der Überzahlung des Honorarkontos. Die KV hatte zuvor Zahlungen auf ein anderes Konto (hier: des Ehemannes) geleistet. Die Zahlung erfolgte auf Grund einer Email…
Weiterlesen
30. Oktober 2018
Der Nachweis der erforderlichen Berufsqualifikation kann sich aus der Zulassung des Heileurythmisten zur Teilnahme an den Verträgen zur Integrierten Versorgung mit Anthroposophischer Medizin nach §§ 140a ff.…
Weiterlesen
30. Oktober 2018
Nach einem Beschluss des LSG NRW (02.01.2018 - L 11 KA 39/17 B ER) sind die im Anhang 3 des EBM gelisteten Prüfzeiten nach summarischer Prüfung nicht…
Weiterlesen
19. September 2018
Für eine Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 Satz 1 UStG reicht eine bestandene Prüfung zum Heilpraktiker (oder ein entsprechend anerkennungsfähiger ausländischer Prüfungsabschluss) nicht aus; erforderlich ist grundsätzlich eine Tätigkeitserlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz. Eine Tätigkeit als „Heiler“ (Handauflegen) ist…
Weiterlesen
